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Beginn der Versammlung: 18:30 Uhr Ende der Versammlung: 21:30 Uhr

1. Begrüßung und Feststellung über die Beschlussfähigkeit der Versammlung
2. Wahl Protokollschreiber_in
3. Wahl der Stimmzähler_innen
4. Wahl der Versammlungsleitung
5. Vorstellung der Tagesordnung
6. Änderungen zur Tagesordnung
7. Nachholende Vorstellung des Jahresabschlusses 2019 (liegt vor Ort aus)
8. Bericht des Aufsichtsrates über seine Prüfung des Jahresabschlusses und die Prüfung durch den Prüfungsverband
9. Die Kandidat_innen zum Vorstand stellen sich vor
10. Geheime Wahl zum Vorstand
11. Kurze Pause / Auszählen der Stimmen
12. Verkündung der Wahlergebnisse, Annahme der Wahl durch die gewählten Kandidat_innen
13. Evtl. Abstimmung über Erweiterung des Vorstands / Frauenanteil (gem. Geschäftsordnung)
14. Präsentation zur möglichen Erweiterung der fux eG auf andere Projekte
15. Stimmungsbild zu weiteren Verhandlungen mit der Freien und Hansestadt Hamburg undanderen an diesem Prozess beteiligten Akteur_innen
16. Sonstiges

Anne Holzweißig vom Aufsichtsrat der fux e.G. begrüßt die Anwesenden und erläutert zunächst die notwendigen Abtands- und Hygienevorgaben. Sie begrüßt ebenfalls die Genoss_innen die per mumble zugeschaltet sind und erläutert, dass diese nicht stimmberechtigt sind.
Anschließend stellt Anne fest, dass die Einladung zur Generalversammlung per E-Mail fristgerecht erfolgt ist und genügend stimmberechtigte Genossen_innen anwesend sind. Die Versammlung ist somit beschlussfähig.

Stimmberechtigte/Vollmachten:

• anwesende nutzende Genoss_innen: 43
• abgegebene Vollmachten: 29
• investierende Genoss_innen: 4
• Gäste: 0
• per mumble zugeschaltet (nicht stimmberechtigt): 11

Protokoll: Andreas Ehresmann
Der Protokollführung wird per Applaus ohne Gegenstimme zugestimmt.

Kai Schupp und Karin Kröll werden ohne Gegenstimme in offener Wahl gewählt. Die Stimmzähler_innen per Applaus ohne Gegenstimme zugestimmt.

Versammlungsleitung: Nina Siessegger, Friederike Suck. Der Versammlungsleitung wird per Applaus ohne Gegenstimme zugestimmt.
Anne Holzweißig übergibt an die gewählte Versammlungsleitung.

Die Tagesordnung wird an die Wand projiziert und Friederike stellt sie vor. Es werden keine Ergänzungen gemacht.

Frank John vom Vorstand stellt den Jahresabschluss 2019 nachholenden vor. Dieser wurde vorab mit der Einladung verschickt. Es wird nicht, wie sonst üblich, bei der Generalversammlung darüber abgestimmt. Aufgrund der Einschränkungen durch die Maßnahmen zu Eindämmung der Covid-19- Pandemie war fristgerecht keine Abstimmung der Genossenschaft möglich. Durch eine Gesetzesänderung wurde es aber zulässig, dass leitende Gremien fristgerecht darüber abstimmen (in diesem Fall der Aufsichtsrat).

Bevor Rückfragen möglich sind soll der Bericht des Aufsichtsrats zum Jahresabschluss 2019 bzw. zum Prüfbericht erfolgen.

=== Zu 8.: Bericht des Aufsichtsrates über seine Prüfung des Jahresabschlusses und die Prüfung durch den Prüfungsverband ===

Anne Holzweißig referiert die Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2019 durch den Aufsichtsrat sowie durch den Zentralverband deutscher Konsumgenossenschaften ZdK. Dieser kommt zum Schluss: Der Prüfbericht lag vor. Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind solide, ausreichend und geordnet. Der Fortbestand der Genossenschaft ist somit sicher. Der Prüfverband kam zum zudem zu dem Ergebnis, das die Organe der fux e.G. ordnungsgemäß gearbeitet haben. Anne verweist nochmals darauf das der Aufsichtsrat stellvertretend für die Generalversammlung den Jahresabschluss beschlossen hat. Der Beschluss des Aufsichtsrats dazu wurde bereits im Juni per E-Mail an alle Genoss_innen verschickt.

Aufgrund des Bilanzverlustes 2019 werden gem. §21a (2) GenG keine Zinsen an investierende Genoss_innen ausgezahlt. Der Bilanzverlust wird auf neue Rechnung vorgetragen. Zum 31.12.2019 ausgetretenen Mitgliedern werden Ihre Geschäftsguthaben i.v.H. ausgezahlt.

Es erfolgt eine Ergänzung durch Doreen Grahl vom Vorstand zum im Prüfbericht genannten Liquiditätsengpass: Dieses und letzten Jahr wurden jeweils beim Bund beantragte 1,8 Mio. Euro nicht bewilligt. Parallel zu diesem Jahr hat allerdings Frau Alsen vom Bezirksamt Altona zugesagt, dass es im Falle einer erneuten Ablehnung des Bundesantrages eine städtische Förderung in Höhe von 1,2 Mio. Euro geben wird. Bei diesem verkleinerten Antrag geht es um die Einbindung des Gebäudes in die Nachbarschaft. Dies beinhaltet die Gestaltung des Eingangsbereichs, einen Lift, die Öffnung der Kasematten am Zeiseweg, die Verglasung des Vorbaus und Fahrradständer sowie den Bau der Werkstatt im Innenhof inklusive eines begehbaren Gründachs. Die Zusage wird mit Applaus bedacht.

Fragen zur Bilanz:

• Frage nach den im Prüfbericht genannten Mietausstände 65.000 Euro: Frank John erläutert das ein Mieter 47.000 Euro Rückstände hat. Dazu kommen dann Kosten von nutzerseitigen Einbauten, die noch nicht beglichen wurden. Frank betont, das die Gesamtmietschuld viel ist, sie sei aber bereits deutlich gesunkens sei.
• Auf Nachfrage ob Frank den aktuellen Mietrückstand sagen kann, entgegnet dieser, dass er das mit dem heutigen Stand nicht sagen kann. Aber, das gesamte Thema “wird in Nahdistanz begleitet”.
• Es gibt eine Frage nach der Anzahl der Mitglieder? Friederike Suck von der Verwaltung sagt, dass sie die Zahl nicht auswändig weis, schätzt aber ca. 500 Genoss_innen. Davon je hälftig nutzende und investierende Genoss_innen.

Kai Schupp vom Aufsichtsrat als Wahlvorstand stellt das Wahlprozedere nochmal vor. Es ist keine Wahl im eigentlichen Sinne, sondern eine Nachwahl. Der Kandidat Philipp Mechsner hat sich bereits per Mail im März und erneut vor einigen Wochen vorgestellt. Die zügige Nachwahl im März war wegen der Covid 19-Pandemie nicht möglich. Kai erläutert, dass alle Vorgaben zur Nachwahl erfüllt wurden (Anzahl der stimmberechtigten Genoss_innen). Er erläutert den Wahlzettel.

Kai erläutert, dass der Kandidat bis zum Ende der laufenden Amtsperiode gewählt werden sollte. Er fragt ob die Generalversammlung damit einverstanden ist. Dies ist der Fall. Des Weiteren erläutert der Wahlvorstand, dass aus dem Vorstand eine Frau zurückgetreten ist. Der Nachrückkandidat ist aber männlich. Da es aber bei einer Wahl des Kandidaten vier Frauen und vier Männer im Vorstand gäbe ist die Parität gegeben und somit steht dem Verfahren nichts entgegen.
Es gibt lediglich einen Kandidaten. Philipp ist anwesend und stellt sich persönlich vor.

Die Wahlkommission (bestehend aus: Petra Barz, Christoph Lohse und Kai Schupp) fragt nach weiteren Kandidat_innen aus der Versammlung. Diese gibt es nicht. Daraufhin ruft Kai zur geheimen Wahl auf.

Die Wahlberechtigten stimmen anhand der ausgegebenen Stimmzettel über den Vorstand ab.

Es erfolgt eine Pause während der die Stimmzettel ausgezählt werden.

Die Wahlkommission erläutert zunächst, dass nach der Wahlordnung mindestens 50% der Stimmen auf eine Kandidat_in entfallen müssen, damit diese als gewählt gilt. Das war deutlich der Fall. Phillip Mechsner ist somit in den Vorstand der fux e.G. gewählt. Er nimmt die Wahl an.

Aufgrund des nach der Wahl von Philipp paritätisch besetzten Vorstands entfällt eine Abstimmung über eine mögliche Erweiterung des Vorstands / Frauenanteil.

Sacha Essayie erläutert zunächst aus Sicht des Vorstandes den Ansatz zur möglichen Erweiterung der fux e. G. Bereits bei der Genossenschaftsgründung 2013 wurde in der Satzung festgeschrieben, dass es der fux-Genossenschaft, neben der Sanierung und Nutzbarmachung der ehemaligen Viktoria-Kaserne mit günstigen Gewerbemieten, immer auch darum ging (und geht) in die Hamburger Stadtentwicklung hineinzuwirken, weitere Gebäude und Gelände durch Erweiterung dem Immobilienmarkt zu entziehen, sowie gemeinwesenorientierte Netzwerke zu verbreitern und zu vergrößern. Bei zwei Projekten könnte es in diesem Kontext nun konkreter werden und in Gespräche mit den zuständigen Akteuren gehen.
Sacha betont, dass es bisher noch keine konkreten Verhandlungen oder Absprachen gab. Er verweist auf die Satzung, welche besagt, dass für die Aufnahme von Verhandlungen formal der Aufsichtsrat sein OK geben muss. Dieser ist über den Vorstand informiert. Vertragsabschlüsse zu weiteren Gebäuden/Grundstücken, wie Kauf oder Erbpacht müssen von der Generalversammlung beschlossen werden.
Die Vorstände Doreen Grahl, Renée Tribble und Sacha Essayie präsentieren anschließend die Ideen zur möglichen Erweiterung der fux e. G. zunächst am konkreten Beispiel des Projekt „Schule Berne“ und dann in einem Exkurs am noch vageren Beispiel des Projekt „DHL / Diebsteich“. Umfangreiches Material und die gezeigte Präsentation wurden zur Vorbereitung herumgeschickt. Alexandra Gramatke von der KFA ergänzt die Ausführungen zum Projekt „DHL/Diebsteich“. Doreen ergänzt zudem kurz, dass eine Organisationsberaterin angeboten hat den Prozess zu begleiten.

Der Vorstand möchte zu einer Erweiterung der Genossenschaft und zu den dargestellten Projekten gerne ein Stimmungsbild der Generalversammlung haben und bittet um eine Mandatierung der weiteren Arbeit in diese Richtung.

Diskussion: In einem ersten Beitrag wird gefragt, wie der Vorstand damit umgeht, dass es einerseits Überlegungen gibt in einer “AG Erweiterung” zunächst eine Form zu finden wie die Genossenschaft erweitert werden kann und dass es auf der anderen Seite vom Vorstand schon verschiedene Protokoll der Generalversammlung der fux eG, 18.9.2020 5/7 Kontakte gibt und konkrete Gespräche/Verhandlungen geführt werden. Daran schließt sich die Frage an, in welcher Form die fux eG den anderen Parteien gegenüber auftritt? Zudem wird nach der mit 3,2 Mio. Euro doch recht hohen Summe für die im Projekt “Schule Berne” angegliederten Kita gefragt. Sacha entgegnet zur zweiten Frage, dass die Summe von der steg stammt und vom fux- Vorstand einfach in den Kalkulationen drin gelassen wurden. Alle dargestellten Zahlen entsprechen einer (von der steg beauftragten) Kostenberechnung. Bei der Kita handelt es sich um einen Schätzwert der Steg. Renée ergänzt, dass die Summe eigentlich egal sei, da sie unabhängig der Höhe immer zu 100% von der Stadt finanziert wird.
Zur ersten Frage führt Sacha aus, dass es sich bislang um die Vorstellung eines Konzeptes und seiner möglichen Durchführung handelt. Der Vorstand tritt immer als Vorstand auf und betont stets, dass sämtliche diesbezügliche definitiven Entscheidungen erst durch die Generalversammlung erfolgen. Es gibt noch von mehreren Seiten „Synchronisierungsbedarf“. Aber es ist auch deutlich, dass wegen der zu erwartenden Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die städtischen Finanzierungsmöglichkeiten in den nächsten Jahren “eine Uhr tickt zur Finanzierung in diesem Jahr”.

Eine weitere Frage bezieht sich auf die für das Projekt “Schule Berne” notwendige Kreditaufnahme in Höhe von 2 Mio. durch die fux eG.
Frank John sagt dazu, dass der Genossenschaftsverband in seinem Prüfbericht betont hat, dass bei neuen Projekten bzw. einer Erweiterung der Genossenschaft ein Querfinanzierung auszuschließen ist. Gefragt wird, ob dieses eine Querfinanzierung sei? Wenn nicht, was ist es dann? Warum muss der Kredit über die fux eG aufgenommen werden und nicht über das Projekt selbst? Wer haftet, wenn alles schief geht? Bei den “Kasernen-Füxen” gibt es ja immerhin noch das Gebäude als Sicherheit, bei der Schule Berne ist das Gebäude ja Erbpacht, es gibt also nichts “Stoffliches” im Hintergrund. Wenn es schief geht, was haben dann die “fux-Kasernen-Genoss_innen” damit zu tun?

Frank antwortet bezüglich der Stofflichkeit der Erbpacht: Durch das Erbbaurecht (in Berne wird vermutlich über 60-99 Jahre verhandelt) gibt es quasi Eigentumsverhältnisse bei dem das Gebäude durchaus eine Sicherheit wäre, wie es bei der fux-Kaserne ebenfalls ist.
Frank antwortet weiterhin: Der 2 Mio. Euro-Kredit ist ein weitaus geringeres Kreditvolumen als bei der fux-Kaserne. Es gibt zudem weitaus höhere Zuschüsse als bei der fux-Kaserne. Das heist, dass das Projekt “mit einem deutlich niedrigerem Eigenkapital ins Rennen gehen wird”. Frank geht davon aus, dass auch in dem Projekt „Schule Berne“ alle Raumeinheiten vermietet werden können. Durch den aktuellen Leerstand gibt es zudem eine erheblich einfachere Planung und Durchführung.
Den Kredit von 2 Mio kann nur fux eG aufnehmen, da es mit der Kaserne die Sicherheit gibt. Das könne ein Verein nicht. Für die Leute vor Ort wird es aber trotzdem eine weitaus größere Risikohaftung sein, als für jeden in der fux-Kaserne.
Aber natürlich muss darüber geredet werden was mögliche Risiken wären. Das muss der Vorstand in den nächsten Wochen genau prüfen und ausdiskutieren. Bei einer nun stattfindenden Diskussion um eine Form wird eine Frage sein: “Was muss eine Form auch können”.

Auf der Ebene einer Risikoabwägung sagt Frank, dass es sich dabei um ein geringeres Risiko handelt als das Risiko welches die Genossenschaft vor fünf Jahren bei der ehemaligen Kaserne eingegangen ist.
Ein Worstcase-Szenario muss noch entwickelt werden. Dieses wurde 2015 auch im Bezug auf die fux-Kaserne entwickelt. Es geht bei der Schule in Berne bei einem Worstcase-Szenario auch darum, die verschiedenen Akteure mit in die Verantwortung zu nehmen.
Und zuletzt noch die Frage nach der Querfinanzierung. Frank führt dazu aus, dass die Kreditaufnahme keine Querfinanzierung ist, da die 2 Mio. Euro ausschließlich und in Gänze durch die Mieten erwirtschaftet werden.

Es gibt zwei Stimmen bei der Generalversammlung die die gegenwärtige Situation kritisch sehen: So wird der Ablauf bzw. Verfahren und das aktuelle Engagement des Vorstands bei dem Projekt “Schule Berne” als “krasser Formfehler” eingestuft und betont, dass die Generalversammlung “ zu einem falschen Zeitpunkt” gefragt werde. Dieses hätte bereits im Dezember erfolgen müssen. Bei dem Projekt “DHL / Diebsteich” ginge das ja auch.
Renée Tribble antwortet dazu, dass Gespräche und die Vorstellung eines Grobkonzeptes aber erst im Juni begonnen haben. Die Gespräche und Ideen zu der Schule Berne wurden aber von Anfang an (seit Dez. 2019) auch in das EVT getragen.
Das alles sei auch für den Vorstand ein Lernprozess, bei dem es auch Versäumnisse gibt und Fehler passieren.
Eine weitere Stimme sagt, dass es schon so stark nach außen geht, obwohl so viele Themen intern noch gar nicht geklärt seien. Es handelt sich dabei um unterschiedliche Strategien bei dem das Argument, dass es jetzt umfangreiche Fördergelder gibt, nicht zählt. Generell sollte sich erst hausintern alles konsolidieren, bevor es um Erweiterungen geht.
Sacha Essayie antwortet, dass es Zeitpunkte gibt, die sich nicht ausgesucht werden können. Die besprochenen Projekte hätten jetzt ihre Zeitlichkeit. fux gehe nicht durch die Stadt und fragt nach leerstehenden Gebäuden, sondern das DHL-Gelände und die Schule Berne würden jetzt aktuell in der Stadt als neu zu bespielende Orte gehandelt. Beteiligung sei zudem ein langer und stetiger Lernprozess.
Er weist darauf hin, dass die Genossenschaft an einem Punkt angekommen sei, an dem die Genossenschaft und die Idee des Hauses voneinander getrennt werden könnten. Wichtig sei es, dass die Genossinnen und Genossen lernen, Dinge im Haus auch selbst zu machen im Sinne einer Selbstverwaltung. Das Genossenschaft sei in Zukunft dann nicht mehr 1 zu 1 das Haus, sondern das Haus ein Teil der Genossenschaft. Ein selbstverwaltetes Haus als Teil der selbstverwalteten Genossenschaft.

Aus der Generalversammlung wird noch angemerkt, dass die im Vorfeld mit der Einladung verschickten Antworten des Vorstandes auf die FAQs eine sehr gute Informationsmöglichkeit ist. Auch das EVT bietet viele Möglichkeiten. Trotzdem gibt es bei den Genossinnen und Genossen immer noch das Gefühl, “dass sie immer noch nicht so viel wissen”. Ein Quartier schlägt diesbezüglich ein EVT zur Kommunikation im Haus vor.

Gefragt wird auch, warum es nicht wieder Quartierstreffen gäbe? Doreen Grahl antworte dazu, dass dieses ein super Vorschlag sei. Solch ein Format fehlt. Aber genau so etwas sei ein Format welches die Nutzer_innen selbst machen müssen. Das EVT ist ein Erweitertes Vorstandstreffen, daher macht das der Vorstand. Nicht aber die Quartierstreffen. Aus dem Quartier Okapi gibt es die Überlegung wieder zu einem ersten Quartierstreffen einzuladen. Auch zu einer AG Erweiterung wird zeitnahe zu einem ersten Treffen eingeladen.

=== Zu 15.: Stimmungsbild zu weiteren Verhandlungen mit der Freien und Hansestadt Hamburg und anderen an diesem Prozess beteiligten Akteur_innen ===

Nachdem es keine weiteren Meldungen mehr gibt wird ein Stimmungsbild eingeholt. Die zur Frage stehende Formel lautet: “Ich befürworte die Idee, mit der fux eG weitere solidarische Orte zu schaffen. Konkret begrüße ich den Einstieg in Verhandlungen zu und mit weiteren Projekten im Namen der fux eG.” Bei dem Stimmungsbild ist eine Mehrheit für die Mandatierung des Vorstandes. Es gibt wenige Ablehnung und wenige Enthaltungen.

Es gibt keine sonstigen Punkte Nina Siessegger und Friederike Suck von der Versammlungsleitung danken allen Beteiligten und beenden die Generalversammlung um 21.30 Uhr.

Andreas Ehresmann 27. September 2020

ueberblick_2019.pdf