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protokolle:vorstandsbeschluesse

fux eG – Beschlusssammlung

(Stand Dezember 2022)


MIETEN

Nebenkostenerhöhung (23.12.22)

Erhöhung der Nebenkostenpauschale um 0,50 Euro pro Quadratmeter ab 1.2.2023 zum Ausgleich der gestiegenen Energiekosten.

Untervermietung Procedere (20.6.2022)

Untermietwillige schreiben an Mietengremium, selbiges meldet nach dem monatlichen Treffen die Aufgenommenen und Untermieter*innen an den Vorstand zum Beschließen.

Toiletten-Reinigung (22.3.2021)

Vorschlag vom EVT wird stattgegeben: Die Toiletten „Barrierefrei“ und „Frappantflur“ werden je 1x wöchentlich von Firma Avci gereinigt. Dies wird auf die Nebenkosten aller Nutzer*innen umgelegt. Die Regelung gilt, bis im EG wieder Publikumsverkehr ist und die Nutzer*innen das ohnehin wieder selber machen.

Mieterhöhung (23.11.2020)

Der Vorstand beschließt, die Faktor 1 Miete zum 1.7.2021 um 1,20 € auf 6,00 € zu erhöhen.

Ausfallende Mieten Covid 19 bedingt (03.08.2020)

Durch Covid 19 bedingte Mietschulden im Zeitraum April-Dezember 2020 können nicht zur Kündigung führen und auch bei zukünftigen Mietausfällen hinzu addiert werden. Unabhängig davon müssen die Mietschulden beglichen werden, notfalls durch einen später angepassten Mietzinns (Miete+Rate Mietschulden = erhöhte Miete).

Untervermietbegrenzung (30.03.2020)

wird ausgesetzt (Zeitraum wird nicht auf Untermietkonto angerechnet) bis Ende des Jahres, für den Fall, dass Genoss:innen wegen Liquiditätsengpass untervermieten möchten.

Barrierefreie Toilette (16.03.20)

wird auf die fux Gesamtmiete umgelegt. Cantina wird gebeten diese zu bewirtschaften.

Keine Kappungsgrenze (02.03.20)

Die Grenze für die Möglichkeit zu Faktor 1 liegt bei 30qm, weil dieser äquivalent zu bzw. gekoppelt an den Mindestgenossenschaftsanteilen von 3.000 € ist.

Mietfaktorenmodell (20.01.20)

Vorstand stimmt den vorgelegten Mietfaktorenmodell zu, vorbehaltlich der im Protokoll genannten Änderungen in der Übersicht / Recherchen

Berechnung Flurmieten (20.03.19)

Es wird keine Sonderfälle beim Thema Flurmieten geben.

Mietschuldenobergrenze (08.03.17 - Beschluss 10.10.2018)

Als „Mietschulden-Obergrenze“ wird die Summe der bereits gezahlten Genossenschafts-Anteile, die gleichzeitig als Kaution dienen, festgelegt.

Untervermietung (21.03.18)

Innerhalb von 36 Monaten darf 12 Monate untervermietet werden, nach drei Jahren geht die Rechnung von vorne los. Das gilt für Vermietende wie für Mietende. Zunächst legen wir eine fixe Periode fest (2018 – 2020). Der Untervermietzeitraum wird bei Nachzügler_innen prozentual angerechnet. Die Regel ersetzt nicht die Zustimmung des Vorstands.

Miete während der Bauphase

Umsetzräume ab 15. Tag der Umsetzung 40% (09.08.17 - 07.06.18) Für die Umsetzräume gilt – ab dem 15. Tag der Umsetzung wird die Miete auf 40% der Bestandsmiete inkl. Nebenkosten reduziert, analog für jeden weiteren Monat. Wer im Haus für die Bauzeit keinen Arbeitsplatz / Umsetzraum nutzt, kann seine Sachen unentgeltlich einlagern. Eine Umsetzung ist ein vorübergehender Umzug eine_r Genoss_in in einen anderen Raum.

Duschen in Einzelnutzräumen (10.05.17)

Grundsätzlich werden in Einzelarbeitsräumen keine Duschen eingebaut. Ausnahme: In Ausnahmefällen muss ein begründeter Antrag beim Vorstand eingereicht werden. Über den ist dann abzustimmen. Verweis auf Mietvertrag: Keine Wohnnutzung.

Mietbeginn - Beschluss Fertigstellung und Anmietung (14.09.16)

Um sicherzustellen, dass die Räume bei Fertigstellung auch gemietet werden, beschließt der Vorstand, dass nach erfolgter Ansage vom BauProj zur Fertigstellung der Räume, in einem Zeitraum von 1- 3 Monaten vor Mietnutzung die Mietverträge abgeschlossen werden sollen. Dies soll gewährleisten, dass für die Räume nach Fertigstellung auch Miete gezahlt wird. Für Nebenabsprachen von Sonderbauten (Einbauten, Umbauten, Extras) müssen von nun an Protokolle geführt werden, um sicherzustellen, welche Partei wofür verantwortlich ist.


MITGLIEDER

Ausschluss von Mitgliedern wg. Nichtnutzens (04.04. EVT (Erweitertes Vorstandstreffen), 11.04. + 09.05.18 Vorstand)

Vorschlag EVT: Nach Summe x (z.B. 5) an Jahren nach der Kündigung eines Mietvertrages, in dessen Zusammenhang die Mitgliedschaft steht, wird die Mitgliedschaft des nutzenden Mitgliedes in der Genossenschaft beendet. Will die Person weiterhin nutzendes Mitglied bleiben, muss sie einen begründeten Antrag hierzu an die Genossenschaft stellen. Vorstand prüft Vorschlag des EVTs: Bei der entsprechenden Satzungsänderung sollte uns der Genossenschaftsverband beraten. Die Umformulierung der Satzung wird im Gespräch mit dem ZDK erarbeitet. Diese wird dann mit evtl. anderen Satzungsänderungen auf einer folgenden GV als Beschlusssache vorgetragen. → Anmerkung: Satzungsänderung durch die GV am 07.12.18

GbRs -> GbR Vertrag (29.11.17)

Alle bestehenden GbRs müssen einen GbR-Vertrag nachweisen. Wenn dies nicht geschieht müssen die Anteile der GbRs auf die einzelnen Mitglieder verteilt werden.


FINANZEN

Zinsen für investierende Mitglieder (3.05.2022)

Abweichend von der Satzung §4.2, werden die Geschäftsguthaben der investierenden Mitglieder für das Jahr 2021 mit 1,2% verzinst.

Kreditvertag mit der GLS (17.05.2022)

Dem Kreditvertrag der GLS wurde beim gemeinsamen Treffen Vorstand und Aufsichtsrat am 17.05. wurde per Beschluss zugestimmt.

Liquiditätsplanung (31.08.2020)

Das von der GLS kurzfristig zur Verfügung gestellte Geld wird zur Auseinandersetzung mit den Ende 2019 ausgeschiedenen Mitgliedern genutzt (in Abstimmung mit den Finanzvorständen)

MWST Senkung (08.06.2020)

Ab 1.7. bis 31.12.2020 Steuer auf 16% für umsatzpflichtige Mieten

Ausgaben Bau (16.03.20)

  • – Der Finanzierungsvorbehalt für das Dach MW wird aufgehoben.
  • – Es werden Maßnahmen bis 200.000,- freigeschaltet für:
  • - crew crew EG W & KG MW
  • - Fertigstellung Dach 03 MW
  • - Fertigstellung 03 Süd
  • - Fundamente an den dringlichsten Stellen

Liqiditätsplanung (03.02.20)

Umsatzsteuer wird weiter monatlich vorangemeldet

Privatdarlehen (03.04.19)

Die Zinssätze für Darlehen werden wie folgt geändert: bis 5 Jahre Festlaufzeit ab € 10.000,00 = 1,25 % bis 5 Jahre Festlaufzeit ab € 50.000,00 = 1,50 % ab 5 Jahren Festlaufzeit ab € 10.000,00 = 1,65 % ab 5 Jahren Festlaufzeit ab € 50.000,00 = 1,90 % ab € 90.000,00 = 1,99 %

Kosten Malerarbeiten Toiletten (20.03.19)

Der Vorstand beschließt, dass die Kosten für die Malarbeiten der Toiletten von der fux eG übernommen werden.

Übernahme Stromunterverteilung (14.06.18)

Die Übernahme der Kosten für Stromunterverteilung liegen bei fux (Ausnahmen sind »Großverbraucher_innen« wie Cantina, Veranstaltungsräume, …)

Streichen durch fux wg. Schlechter Wände (28.03.18)

Aufgrund der schlechten Untergründe der Wände, sollen zukünftig alle Malarbeiten im Haus durch die fux -Mal-Brigade ausgeführt werden. Alle Mieter_innen müssen von daher anteilig die Mal und Streichkosten der Wände in ihren Räumen und Fluren übernehmen. Aktuell liegt der anteilige netto Preis für das Weiß-Streichen der Wände bei €4,-/qm. /1x Tiefengrund/1 x Grundierweiß/ 2 x Deckweiß). Ausnahmen sind zu begründen und mit dem BauProj zu besprechen.

Grundsätzliche Richtlinie techn. Einbauten (18.01.18)

  • a) Wer was Anderes haben will als den fux-Standard, muss es bezahlen.
  • b) Die Höhe des Nutzungsentgeltes von technischen Einrichtungen (wie z. B. Wärmetauscher oder Fettabscheider) orientiert sich an Abschreibungsdauer und Investitionshöhe. Die Installationen gehören der fux eG, die Wartungskosten zahlt der / die Nutzer_in.
  • c) Solche Investitionen durch fux sind von der /vom Nutzer_in zu zahlen und müssen immer nochmal beschlossen werden. Etwaige Sondervereinbarungen mit dem Vorstand können getroffen werden.
  • d) Parameter sind: Ist es eine gewollte Nutzung und wieviel Verwaltungsaufwand bedeutet es?

Delta Hauskauf mit weiteren Fördergenoss_innen (08.11.17)

Wir streben an, das bestehende Delta zur Hauskauf-Finanzierung mit Fördergenoss_innen-Anteilen zu decken, demensprechend soll die Kampagne unverändert fortgeführt werden.

Entschädigungszahlungen Nachbar_innen (19.07.17)

Es werden keine Entschädigungszahlungen an Nachbar_innen, die sich über die Lautstärke etc. beschweren, getätigt.

Controllingsitzung VorAuf (24.04.17)

Wir machen vierteljährlich eine Controlling-VorAuf-Sitzung, in der Finanzen und Wirtschaftlichkeit verhandelt werden und für die Teilnehmenden die entsprechenden Daten im Vorfeld vorliegen. –> Anmerkung: Stattdessen wurde ein monatliches BaukostenControlling installiert, an dem Mitglieder aus Aufsichtsrat und Vorstand, P99, KSRK und Verwaltung teilnehmen.

Kosten Malerarbeiten Treppenhäuser und Flure (19.10.16)

Der Vorstand beschließt einstimmig, dass die Kosten für die Malarbeiten der Treppenhäuser von der fux eG übernommen werden. Kosten für Quartier-Flure werden, nach wie vor, von den füxen getragen.


ERWEITERUNG

Anwaltliche Unterstützung (21.12.2020)

Vertrag mit Kanzlei Klingner wird unterschrieben

Beschlußvorlage Diebsteichgelände (23.11.2020)

Der Vorstand beschließt mit der FHH und dem Bezirk Altona Gespräche zu führen, mit dem Zweck für die sog. DHL-Hallen einen möglichen Nutzungsvertrag zu entwickeln. Für eine kurzfristig, mittelfristige und dauernde Nutzung. Einer Gesprächs/Verhandlungsgruppe können neben Personen aus dem Vorstand auch nutzende und investierende Genossen angehören.

Letter of intend Berne angenommen(31.08.2020)

Inhalt: „Die unterzeichnenden Parteien beabsichtigen, die Projektentwicklung und Vertragsverhanndlungen zu Beplanung und Betrieb des Schulgebäudes an der Lienaustraße und umliegender Flächen auf Grundlage der bisher erzielten Ergebnisse in angemessener Zeit abzuschließen und entsprechende Verträge zu vereinbaren. Sie werden daher unverzüglich nach Unterzeichnung dieses LoI ihre Verhandlungen über entsprechende Vereinbarungen fortführen und die dazu notwendigen weiteren Informationen beschaffen und den beteiligten Parteien zur Verfügung stellen, Die Parteien sind sich darüber einig, dass dieser LoI keine rechtliche Bindung zum Abschluss der beabsichtigten Verträge entfaltet.“

Weitere Verhandlungen Berne (17.08.2020)

Die fux e.G. führt weiter Verhandlungen mit Liegenschaften, STEG, Kubiz e.V., TuS Berne und weiteren Beteiligten über das „Projekt Schule Berne“. Der Vorstand ist aufgefordert, Beschlusslagen für die Mitgliedschaft und ihre Gremien sowie eine Prozessarchitektur der Projektbeteiligung von Kubiz e.V. im Konkreten wie im Allgemeinen zu gestalten.

Beschluß zu Routinen (02.03.20):

Vor erster offizieller Vertragsunterschrift in GV, Vorstand immer CC, Prozedere zur Organisation der Arbeit erarbeiten


SONSTIGES

Mülltonnen (22.5.23)

Es werden 2 weiter Mülltonen (Restmüll, Papier) bestellt und eine selbstfallendes Tor (noch ohne Schloss) am Müll-Eingang angebracht.

Hofvermietung (10.6.22)

Keine Vermietung (von Haus und Hof) an externe Werbefirmen.

Service Betreuung Internet (22.5.22)

Dem Vertrag mit Nycro (fux Internet) wird zugestimmt.

=== Wasseruhren bei Großverbraucher*innen (7.2.22) Bei fux-Großverbraucher*innen sollen Wasseruhren bestellt und eingebaut werden.

Vickyfux (28.1.22)

Wir wollen „vickyfux“ als Chiffre für die Kaserne Altona nutzen (z.B. für mail-adresse: mietengremium.vickyfux@fux-eg.org)

Corona Regelungen (16.11.21)

Baustelle soll 2G+ werden. Vorstandstreffen soll 2G+ werden. fux kauft für 500,- Tests

IT Videokonferenz Software (17.5.21)

makeutopia bigbluebutton wird für ein Jahr ausprobiert.

Hausmeisterstelle (30.03.20):

wird ab dem 1.5.20 mit Wolfgang besetzt. (30 Std.)

Netzwerk Immovielien (18.11.2019)

Die fux eG wird Mitglied im Netzwerk Immovielien (www.netzwerk-immovielien.de)

Mailadressen für AG-Mitglieder (30.01.2019)

Ausgewählte Personen aus AGs, die im Interesse der Genossenschaft nach außen kommunizieren, bekommen eine personalisierte fux-Email-Adresse. Einmal im Jahr werden sowohl Nextcloud-Zugänge als auch die Mailadressen überprüft und ggf. gelöscht.

fux-Mailadressen (14.03.18)

Der Beschluss vom 08.07.2015, dass „die (fux-eg.org)-Adressen für die Repräsentation der Genossenschaft genutzt werden sollen.“, soll nun umgesetzt werden. Ilka Hoffmann, Felix Grimm und Clemens Cordes Behalten ihre fux-­‐Mailadressen, Uwe Roth, Christoph Lohse werden gelöscht, Fraplab bleibt vorerst bestehen, bis neue Mail-Adresse etabliert ist, Flur Orange muss sich um neue Adresse kümmern und wird dann ebenfalls gelöscht, mitmachen@fux wird gelöscht, Zugangsdaten zu praktikum@ Werden lediglich geändert, da Adresse ggf. künftig noch mal benötigt wird.

Verschlüsselung Computer (18.01.18)

Betriebsinterne Verschlüsselung auf allen Computern einrichten, inklusive Backups, die mit Nextcloud in Kommunikation sind. (s. Datenschutzrichtlinie vom 25.05.2018)

Wandgemälde Eingangsbereich (22.11.17)

Eine der Flächen im Eingangsbereich (indoor) wird als Fläche für eine künstlerische Gestaltung freigehalten. Den ersten Aufschlag für die Gestaltung macht Christoph Schäfer.

Neu-Design (08.11.17)

Der Vorstand erhält vom OAT (heute EVT) die Empfehlung, das vorgeschlagene Neu-Design zu bescheiden und der Design-AG den Auftrag zu erteilen, dieses umzusetzen. Der Vorstand stimmt den Empfehlungen des OAT zu.

Große Veranstaltungen im Hof (10.05.17)

Große Veranstaltungen im Hof müssen ab sofort beim Bezirk angemeldet werden.

Veranstaltungen im Hof (04.04. EVT, 11.04. Vorstand)

Es werden folgende Kriterien zu Veranstaltungen und Festen im Innenhof der Kaserne, die GROSS - LAUT - mit VIELEN sind festgelegt (gem. 04.04. EVT, 11.04. Vorstand):

- Max. 3 Veranstaltungen pro Jahr (davon ausgenommen sind Ereignisse wie z.B. G20)

groß - laut - viel heißt:

  • über 4 Stunden Dauer
  • viel Musik (live oder Konserve)
  • ab 200 bis 1000 Personen gleichzeitig im Hof

- Ausschlusskriterien für Veranstaltungsanfragen:

  • - Keine Parteiveranstaltungen
  • - Keine externen Veranstaltungen ohne Haus oder Projektbezug (Projekt kann auch inhaltlich gemeint sein, (z.B. Recht auf Stadt, o.ä.))
  • - Keine kommerzielle Vermietung
  • - Keine jährlich wiederkehrenden Veranstaltungen außer fux-Sommerfest
  • - Keine exklusiven Veranstaltungen
  • - fux-Auflagen müssen von den Veranstalter_innen erfüllt werden.

Solange der Hof Baustelle ist, haben sich die Veranstaltungen im Hof den Erfordernissen der Baustelle - anzupassen.

  • - Große Veranstaltungen sollen auch
  • - das Gemeinschaftsgefühl in der Genossenschaft stärken
  • - Diversität fördern
  • - Interkulturalität fördern
  • - Platz geben für Menschen und Projekte die gesellschaftlich minoritär sind

- Anmeldungszeitraum

  • - max. 5 Monate vorher gibt es eine verbindliche Zusage
  • - Bei mehr Anfragen für Veranstaltungen als freien Terminen
  • - Vorstand moderiert ein Gespräch hierzu
  • - Treffen mit Mitgliedern und einen Konsens hierfür suchen
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